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Grubenwasserkonzept der RAG für das Saarland

Pressemeldung  21. Februar 2018, Essen  – RAG erwartet keine Schäden durch Hebungen und macht keinen Gebrauch von Bergschadensersatzverzichten

In der letzten Zeit sind missverständliche und falsche Informationen im Zusammenhang mit möglichen Bergschäden im Zuge des geplanten Grubenwasseranstiegs verbreitet worden. Zunächst: Die RAG erwartet durch den beantragten Grubenwasseranstieg auf -320 NN – also 320 Meter unter Meeresniveau - keine Schäden durch Hebungen.

Auch in begleitenden Gutachten wird das Schadensrisiko durch Hebungen als äußerst gering eingestuft. Die RAG geht sogar davon aus, dass es überhaupt nicht zu Schäden kommt. Das Unternehmen hat angekündigt, von bereits in Grundbüchern von Hauseigentümern vereinbarten Bergschadensersatzverzichten keinen Gebrauch zu machen.

Falls es wider Erwarten doch zu geringen Schäden kommt, gilt: Ein solcher Bergschaden durch Hebungen wird selbstverständlich von RAG reguliert. Dies ist auch im Bundesberggesetz festgelegt. Somit gilt die Bergschadensvermutung in identischer Art und Weise auch für Hebungsbereiche. Diesen Eigentümern stehen demnach die gleichen Rechte zu wie denjenigen, deren Eigentum abbaubedingten Senkungen unterlag. 

Keinen Einfluss auf eine etwaige Regulierung haben bereits gezahlte Leistungen beziehungsweise mögliche vorherige Endregulierungen. Denn bei Hebungsschäden würde es sich um „neue Ereignisse“ handeln, die auch getrennt zu betrachten sind. Deswegen sind auch mögliche Verjährungen nicht anzuwenden.

Die RAG hat das Oberbergamt des Saarlandes hierzu in einem Brief umfassend informiert.

Brief der RAG an das Oberbergamt in Reden vom 14. Februar 2018